Datenschutzverletzungen bei Hewlett Packard

Das Inneministerium Baden-Württemberg hat beim bekannten Unternehmen Hewlett-Packard (HP) Datenschutzverletzungen festgestellt. Hintergrund der…

Reform der Ich-AG geplant

Wir haben wegen zahlreicher Fragen seiner Lesern bei der Bundesanstalt für Arbeit (BfA) und beim Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA)…

Interaktive Gewinnspiele bald verboten?

Ein Teil der Bundesländer plant eine grundlegende Reform der Zulässigkeit von interaktiven Gewinnspielen. Das neue Gesetz würde für sämtliche…

RegTP: XXL-Tarif der Telekom endgültig genehmigt

Die Regulierungsbehörde für Post- und Telekommunikation (RegTP) hat nun endgültig den XXL-Tarif der Deutschen Telekom AG genehmigt.Seit Juni 2000…

Das neue JuSchG: Wichtige Änderungen und Äußerungen aus der Politik

I. Wichtige Änderungen:Seit dem 01. April 2003 gilt ein neues, überarbeitetes Jugendschutzgesetz (JuSchG). Zahlreiche wichtige Änderungen ergeben sich…

Datenschutz: Anzeige gegen T-Online

Wegen illegaler Speicherung von Verbindungsdaten wurde am vergangenen Donnerstag der Internet-Anbieter T-Online angezeigt. Das…

LG Düsseldorf: PopUp-Fenster wettbewerbswidrig

Das LG Düsseldorf (Urt. v. 26.03.2003 - Az.: 2a O 186/02) hat entschieden, dass PopUp-Fenster, die sich öffnen, wenn ein Internetnutzer eine Website…

ICANN verschärft Domaindaten-Einträge

Die oberste "Domain-Behörde" ICANN hat wichtige Änderungen hinsichtlich der Domain-Dateneinträge beschlossen.Oft kommt es vor, dass die "Who…

Streit um Rechte aus der Bezeichnung "Tupper(ware)party"

Der u.a. für das Markenrecht und das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat hatte über den Streit zu entscheiden, ob aus der Marke "TUPPERWARE"…

Demnächst legale Musik-Downloads?

Wie die Financial Times die Tage berichtet, haben sich die großen fünf Musik-Konzerne (Universal, Warner, Sony, EMI und BMG) darauf geeignigt, ihre…