"mobiLotto" als Marke für Computerprogramme nicht eintragbar

Bundespatentgericht

Beschluss v. 03.05.2010 - Az.: 27 W (pat) 173/09

Leitsatz

Der Begriff "mobiLotto" ist für die Bereiche Computerprogramme, Werbung sowie Unterhaltung nicht als Marke eintragbar. Der durchschnittliche Verbraucher geht davon aus, dass es sich um mobiles Lotto-Spiel handelt und nicht um die Waren eines bestimmten Unternehmens.

Sachverhalt

Der Kläger beantragte die Eintragung der Marke "mobiLotto" für die Bereiche Werbung, Unterhaltung und Computerprogramme. Das Deutsche Patent- und Markenamt wies die Anmeldung zurück, da die erforderliche Unterscheidungskraft fehle.

Gegen diese Einschätzung wandte sich der Kläger und legte Rechtsmittel ein.

Entscheidungsgründe

Das Gericht wies die Anmeldung zurück.

Es erklärte, dass der durchschnittliche Verbraucher davon ausgehen werde, dass es sich bei der Bezeichnung um ein mobiles Lotto-Spiel handle. Er werde denken, dass bei dem vorangestellten Begriff "mobi" der Buchstabe "L" vergessen wurde und es eigentlich "mobil" heiße.

Insofern werde der Verbraucher kein bestimmtes Unternehmen im Vordergrund stehen sehen, sondern lediglich eine Version des Lottospielens.