"eiPott" verwechslungsfähig mit Marke "iPod"

Oberlandesgericht Hamburg

Beschluss v. 09.08.2010 - Az.: 5 W 84/10

Leitsatz

Ein Eierbecher mit der Bezeichnung "eiPott" verletzt aufgrund der überragenden klanglichen Ähnlichkeit die Markenrechte von "iPod". Der überwiegende Teil der Verbraucher wird trotz der unterschiedlichen Schreibweise einen direkten Bezug zu dem von Apple verriebenen Produkt herstellen. Da "iPod" im übrigen auch für Eierbehälter geschützt ist, liegt eine markenmäßige Benutzung vor.

Sachverhalt

Die Firma Apple war Inhaberin der Marke "iPod", welche für Musikgeräte und Zubehör, aber auch für Haushaltswaren und Eierbecher eingetragen war. Der Beklagte vertrieb Eierbecher, die er unter der Bezeichnung "eiPott" verkaufte.

Aufgrund der klanglichen Ähnlichkeit sah Apple seine Markenrechte verletzt und klagte auf Unterlassung.

Entscheidungsgründe

Die Richter gaben der Klägerin Recht.

Sie begründeten ihre Entscheidung damit, dass der humoristisch gebildete Begriff die Markenrechte von "iPod" verletzten. Dies liege vor allem daran, dass "iPod" auch für die Bereiche Haushaltswaren und Eierbecher eingetragen worden sei. Insofern greife der Begriff "eiPott" unmittelbar in den geschützten Bereich der Apple-Marke ein.

Zwar erlaube es die Kunstfreiheit, ausnahmsweise auch einmal bekannte Marken für den eigenen Produktabsatz zu verwenden. Dies müsse jedoch immer im Einzelfall entschieden werden. Vorliegend falle eine Abwägung der widerstreitenden Rechte zugunsten der Klägerin aus.

Zwar sei "eiPott" eine an sich witzige Idee, das alleine reiche aber noch nicht aus, um sie mit der Kunstfreiheit zu rechtfertigen. Eine humoristische Auseinandersetzung mit dem Produkt selbst, sei jedoch nicht zu erkennen. Vielmehr liege eine massive Klangähnlichkeit zwischen den Begriffen vor, so dass der gute Ruf der Marke "iPod" ohne rechtfertigenden Grund ausgenutzt werde.