"after-work-party" nicht markenfähig für Bereiche Veranstaltung und Marketing

Bundespatentgericht

Beschluss v. 12.10.2010 - Az.: 27 W (pat) 207/09

Leitsatz

Die Wortkombination "after-work-party" ist für die Bereiche Veranstaltung von Events, Marketing und Organisation als Marke nicht eintragbar. Der Bezeichnung fehlt die notwendige Unterscheidungskraft, weil der durchschnittliche Verbraucher die Bezeichnung ohne weiteres mit "Party nach der Arbeit" übersetzen wird.

Sachverhalt

Der Kläger begehrte die Eintragung der Bezeichnung "after-work-party" für die Bereiche Veranstaltung von Events, Marketing und Organisation. Das Deutsche Patent- und Markenamt wies die Eintragung mangels vorliegender Unterscheidungskraft zurück. Der durchschnittliche Verbraucher werde die Bezeichnung ohne weiteres mit "Party nach der Arbeit" übersetzen.

Diese Auffassung teilte der Kläger nicht und ersuchte gerichtliche Hilfe.

Entscheidungsgründe

Die Richter wiesen die Klage ab.

Sie erklärten, dass die Wortkombination "after-work-party" mittlerweile in der deutschen Sprache alltäglich verwendet werde und auch von denjenigen verstanden werde, die der englischen Sprache nicht besonders mächtig seien. Ohne weiteres werde daher der durchschnittliche Verbraucher "after-work-party" mit "Party nach der Arbeit" übersetzen.

Dieser Bezeichnung und deren Übersetzung komme daher nur beschreibender Sinngehalt zu, der mangels der erforderlichen Unterscheidungskraft kein Markenschutz gewährt werden könne. Ein betrieblicher Hinweis werde in dem Begriff nicht gesehen.