"abooffice" als Marke für Uhren und Telefonanlagen eintragbar

Bundespatentgericht Muenchen

Beschluss v. 28.04.2010 - Az.: 29 W (pat) 4/10

Leitsatz

Der Begriff "abooffice" genießt Markenschutz, da die erforderliche Unterscheidungskraft vorliegt. Insofern ist die Bezeichnung als Marke für die Bereiche Uhren und Telefonanlagen eintragungsfähig.

Sachverhalt

Der Kläger begehrte die Eintragung der Marke "abooffice" für die Bereiche Uhren und Telefonanlagen. Das Deutsche Patent- und Markenamt wies die Anmeldung zurück und erklärte, dass jeder durchschnittliche Verbraucher lediglich den beschreibenden Inhalt erkennen werde. Daher fehle die nötige Unterscheidungskraft.

Hiergegen wandte sich der Kläger.

Entscheidungsgründe

Die Richter gaben dem Kläger Recht.

Sie erklärten, dass die Bezeichnung "abooffice" in ihrer Gesamtheit nicht lediglich als beschreibend angesehen werden könne. Zwar handle es sich bei den Wortbestandteilen um zwei allgemeinübliche Begriffe, die sowohl im Alltag als auch in der Werbesprache häufig verwendet werden würden.

Jedoch führe die Zusammensetzung der Begriffe dazu, dass keine verständliche Sachaussage mehr vorliege. Der Begriff rege zum nachdenken an, so dass ihm nicht jegliche Unterscheidungskraft abgesprochen werden könne.