Zwischen "Schinken King" einerseits und "Curry King" sowie "King" andererseits Verwechslungsgefahr

Europaeisches_Gericht

Urteil v. 13.12.2011 - Az.: T-61/09

Leitsatz

Zwischen der Gemeinschaftswortmarke "Schinken King" einerseits und den deutschen Wortmarken "Curry King" und "King" sowie der Gemeinschaftswortmarke "Curry King" besteht Verwechslungsgefahr.

Sachverhalt

Die Beklagte meldete das Wortzeichen "Schinken King" als Gemeinschaftswortmarke an.

Hiergegen wandte sich die Klägerin, die Inhaberin der prioritätsälteren deutschen Wortmarken "Curry King" und "King" sowie der Gemeinschaftswortmarke "Curry King" war. Sie wies auf die Verwechslungsgefahr der genannten Marken hin.

Entscheidungsgründe

Das Europäische Gericht gab der Klägerin Recht.

Verwechslungsgefahr liege vor, wenn das Publikum glauben könne, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen aus demselben Unternehmen oder aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammten.

Dies sei bei den sich gegenüberstehenden Marken der Fall.

Zum einen beinhalteten beide Marken das gemeinsame Wort "King", somit ein identisches Element. Hinzu komme die Ähnlichkeit aufgrund der Silbenzahl, so dass die Unterschiede zwischen den einander gegenüberstehenden Zeichen nicht ausreichten, um eine klangliche Ähnlichkeit zu verneinen.

Zum anderen bestehe zwischen der älteren deutschen Marke "Curry King" und der angemeldeten Marke eine gewisse Ähnlichkeit in begrifflicher Hinsicht.

Es sei denkbar, dass die maßgeblichen Verkehrskreise annähmen, die von den einander gegenüberstehenden Marken erfassten Waren gehörten möglicherweise unterschiedlichen Produktpaletten an, stammten aber doch vom selben Unternehmen oder von einem Unternehmen, mit dem die Inhaberin der älteren deutschen Marke "Curry King" wirtschaftlich verbunden sei.