Zwei Gedichtzeilen können urheberrechtlich als Zitat zulässig sein

Oberlandesgericht Muenchen

Urteil v. 17.09.2009 - Az.: 29 U 3271/09

Leitsatz

Werden aus einem 116 Zeilen langen Gedicht zwei Zeilen wiedergegeben, ist dies urheberrechtlich als Kleinzitat zulässig. Bei Sprachwerken, wie beispielsweise einem Katalog für eine Ausstellung, kann das Zitat auch als Motto der gesamten Veranstaltung verwendet werden. Eine solche Verwendung stellt einen hinreichenden Zitatzweck dar.

Sachverhalt

Bei den Klägern handelte es sich um die Erben des Lyrikers Eugen Roth. Sie nahmen die Beklagte, die Stadt München, wegen Verletzung von Urheberrechten in Anspruch. Die Stadt München gab anlässlich einer Jubiläumsfeier ein Buch heraus, in dessen Vorwort sie zwei Zeilen aus einem Gedicht des Autors zitierte. Im Original umfasste das Werk 116 Zeilen. Dabei ließ die Beklagte ein Komma weg und übersetzte die Zeilen in drei Sprachen.

Die Kläger waren der Auffassung, dass es sich dabei um eine unerlaubte Verwertung eines Zitats handle und begehrten Unterlassung. Da sie in der Erstinstanz scheiterten (Az.: 21 O 618/09), legten sie nun Rechtsmittel ein.

Entscheidungsgründe

Die Richter wiesen die Berufung zurück.

Sie begründeten ihre Entscheidung damit, dass die Wiedergabe der zwei Gedichtzeilen als urheberrechtliches Kleinzitat zulässig sei. Denn das Zitat habe dazu gedient, die Bewohner Münchens in humoristischer Weise zu charakterisieren. Ein nachvollziehbarer Zweck für das Zitat liege vor, da der Ausstellungskatalog zum Jubiläum der Stadt herausgegeben worden sei.

Bei Sprachwerken, wie einem Katalog für eine Ausstellung, könne dieses Zitat auch als Motto der gesamten Veranstaltung verwendet werden. Insofern sei auch darin ein hinreichender Zitatzweck zusehen.

Schließlich spreche zugunsten der Beklagten auch die Kunstfreiheit, während auf Seiten der Kläger nur ein geringfügiger Eingriff in deren Urheberrechte stehe, der zu keinen wirtschaftlichen Nachteilen führe und in einer Abwägung daher zurückzutreten habe.