"XtraPin" als Marke für IT-Bereich nicht eintragbar

Bundespatentgericht

Beschluss v. 27.04.2010 - Az.: 33 W (pat) 107/08

Leitsatz

Die Bezeichnung "XtraPin" ist als Marke für die Bereiche IT und Telekommunikation nicht eintragungsfähig. Es handelt sich bei den einzelnen Wortteilen um werbeübliche Aussagen, die für die Allgemeinheit freigehalten werden müssen.

Sachverhalt

Der Kläger begehrte die Anmeldung der Marke "XtraPin" für die Bereiche IT, Telekommunikation und Werbung. Das Deutsche Patent- und Markenamt wies die Anmeldung ab und begründete seine Entscheidung damit, dass der Begriff nicht unterscheidungskräftig sei.

Der Kläger war anderer Auffassung und legte Rechtsmittel ein.

Entscheidungsgründe

Das Gericht wies das Rechtsmittel zurück.

Es erklärte, dass die einzelnen Wortteile "Xtra" und "Pin" in der Werbung üblicherweise verwendet würden und daher rein beschreibend seien. Gerade das Kürzel "Pin" werde für die vom Kläger angemeldeten Bereiche häufig verwendet, da es gerade im IT- und Computerbereich notwendig sei, Pins oder Identifikationsnummern anzugeben, um sich für einen gesicherten Bereich zu verifizieren.

Insofern stehe der beschreibende Sinngehalt im Vordergrund und es fehle die notwendige Unterscheidungskraft. "Pin" und "Xtra", was für nichts anderes stehe, als "Extra" sei daher für die Allgemeinheit freizuhalten.