"XXXXXL" und "XXXL" nicht verwechslungsfähig

Bundespatentgericht

Beschluss v. 12.10.2010 - Az.: 27 W (pat) 244/09

Leitsatz

Zwischen den Marken "XXXXXL" und "XXXL" besteht keine Verwechslungsgefahr. Dies gilt auch dann, wenn die Buchstabenfolge für ähnliche Waren und Dienstleistungen eingetragen ist.

Sachverhalt

Der Kläger war Inhaber der Marke "XXXL", welche für den Bereich Schmuck, Beleuchtung und Haushaltswaren eingetragen war. Er legte gegen die Anmeldung der Marke "XXXXXL" Widerspruch ein, welche teilweise für ähnliche Bereiche eingetragen worden war.

Der Kläger war der Auffassung, dass zwischen den Marken eine Verwechslungsgefahr bestehe. Da er seine Marke einige Jahre zuvor hat eintragen lassen, habe er auch das prioritätsältere Recht.

Entscheidungsgründe

Die Richter wiesen das Rechtsmittel zurück und wiesen die Klage ab.

Sie waren der Auffassung, dass zwischen den Marken keine Verwechslungsgefahr bestehe. Dies gelte auch, obwohl die Marke des Beklagten teilweise für sich überschneidende Bereiche eingetragen worden sei.

Dem Kunden werde sofort auffallen, dass die Marke des Beklagten zwei "X" mehr enthalte, was schriftbildlich einen ganz anderen Eindruck hinterlasse. Auch klanglich seien die Marken unterschiedlich, was jedem durchschnittlichen Verbrauchen unmittelbar auffallen werde.