"Wurzellockstoff" keine Marke für Düngemittel und Substrate

Bundespatentgericht

Beschluss v. 15.12.2009 - Az.: 33 W (pat) 1/08

Leitsatz

Der Begriff "Wurzellockstoff" ist als Marke für die Bereiche Düngemittel, Rasen sowie Substrate nicht eintragungsfähig. Ihm fehlt jegliche Unterscheidungskraft.

Sachverhalt

Der Kläger begehrte die Eintragung der Bezeichnung "Wurzellockstoff" als Marke für die Bereiche Düngemittel, Rasen sowie Substrate für Pflanzen. Das Deutsche Patent- und Markenamt wies die Eintragung zurück, weil es der Ansicht war, dass der Begriff rein beschreibend sei.

Gegen diese Einschätzung wandte sich der Kläger und ersuchte gerichtliche Hilfe.

Entscheidungsgründe

Die Richter wiesen die Anmeldung zurück.

Sie begründeten ihre Entscheidung damit, dass der Begriff "Wurzellockstoff" nicht unterscheidungskräftig sei. Der durchschnittliche Verbraucher, auf dessen Sichtweise es vorliegend ankomme, sehe in der Bezeichnung lediglich einen Sachbegriff und keinen betrieblichen Herkunftsnachweis.

Das Wort ähnele der Bezeichnung "Pflanzenlockstoff" und beschreibe lediglich die Lockwirkung, die auf Wurzeln ausgeübt werde.