Wortfolge "Lovely Moments" nicht eintragungsfähig

Bundespatentgericht

Beschluss v. 06.09.2011 - Az.: 24 W (pat) 503/10

Leitsatz

Die Wortfolge "Lovely Moments" ist nicht zum Patent- und Markenregister eintragungsfähig. Es fehlt die für eine Eintragung erforderliche Unterscheidungskraft.

Sachverhalt

Die Klägerin hatte die Wortfolge "Lovely Moments" als Marke zum Patent- und Markenregister angemeldet.

Das Patent- und Markenamt verweigerte die Eintragung wegen fehlender Unterscheidungskraft.

Die Klägerin wandte sich mit ihrem Begehren an das Bundespatentgericht.

Entscheidungsgründe

Dieses entschied zugunsten des Patent- und Markenamtes.

Der angemeldeten Marke fehle die geforderte Unterscheidungskraft. Die Wortfolge "Lovely Moments" stelle sich als einfaches Werbeschlagwort dar, das sich als ausschließlich werbende Anpreisung allgemeiner Art darin erschöpfe, die Aufmerksamkeit der Verkehrskreise auf die beanspruchten Waren als solche zu lenken.

Ein Hinweis auf das konkrete Herkunftsunternehmen gleicher Waren enthalte die Wortfolge "Lovely Moments" dagegen nicht.

Die reine Werbefunktion der angemeldeten Marke lasse es ausgeschlossen sein, dass das Zeichen neben seiner werbenden Bedeutung auch die Herkunftsfunktion einer Marke im Sinne des Markengesetzes erfüllen könne.

Denn ein Zeichen, das sich in einer allgemein gehaltenen, werbeüblichen Anpreisung erschöpfe und damit als beliebig und auch als bedeutungslos in Erscheinung trete, werde von den angesprochenen Verkehrskreisen nicht als der für den Wettbewerb wesentliche Hinweis aufgefasst werden, mit dem ein Herkunftsunternehmen die betriebliche Herkunft seiner Waren kennzeichne, um sie so von der Herkunft vergleichbarer Waren aus konkurrierenden Unternehmen zu unterscheiden.