Wortfolge "Insel der Kraft und Stärke" nicht eintragungsfähig

Bundespatentgericht

Beschluss v. 18.10.2011 - Az.: 25 W (pat) 515/11

Leitsatz

Die Wortfolge "Insel der Kraft und Stärke" ist nicht als Marke eintragungsfähig. Es fehlt die für eine Eintragung erforderliche Unterscheidungskraft, weil die Wortfolge nicht geeignet ist, die beanspruchten Waren und Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmer stammend zu kennzeichnen.

Sachverhalt

Die Klägerin hatte beantragt, die Wortfolge "Insel der Kraft und Stärke" in das Markenregister eintragen zu lassen.

Das Patent- und Markenamt lehnte eine Eintragung unter Hinweis auf die fehlende Unterscheidungskraft ab. Es handele sich lediglich um einen herkunftsneutralen Slogan mit ausgeprägter Werbefunktion, die deutlich und unmissverständlich hervortrete und aus Sicht des durchschnittlich informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers ohne analysierende Betrachtungsweise und ohne weiteres Nachdenken erkennbar sei.

Entscheidungsgründe

Die von der Klägerin vor dem Bundespatentgericht angestrengte Klage hatte keinen Erfolg.

Das Bundespatentgericht folgte der Auffassung des Patent- und Markenamtes, dass die angemeldete Wortfolge keine Unterscheidungskraft besitze.

Das Zeichen sei nicht geeignet, die beanspruchten Waren und Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen.

Die Wortfolge bestehe nur in einer gewöhnlichen Werbemitteilung und weise keine gewisse Originalität oder Prägnanz auf, die ein Mindestmaß an Interpretationsaufwand erfordere oder bei den angesprochenen Verkehrskreisen einen Denkprozess auslöse.

Die Bedeutung der Wortfolge mit einem zumindest engen beschreibenden Bezug zu allen beanspruchten Waren liege unmittelbar auf der Hand. Der Verkehr werde hierin gerade keinen Hinweis auf die betriebliche Herkunft der so gekennzeichneten Produkte erkennen.