Wort-Bild-Marken "L1ve" und "Lisa Live" nicht verwechslungsfähig

Bundespatentgericht

Beschluss v. 21.06.2010 - Az.: 27 W (pat) 259/09

Leitsatz

Die Wort-Bild-Marken "Lisa Live" und "L1ve", welche u.a. für die Bereiche Tonträger, Druckerzeugnisse und Rundfunksendungen eingetragen sind, besteht keine Verwechslungsgefahr. Nicht nur klanglich, sondern vor allem auch grafisch bestehen zwischen den Marken Unterschiede, was vor allem an der Ziffer "1" in der Marke "L1ve" liegt.

Sachverhalt

Die Beklagte war Inhaberin der Wort-Bild-Marke "Lisa Live", welche u.a. für die Bereiche Tonträger, Druckerzeugnisse und Rundfunk eingetragen war. Für dieselben Bereiche war die Marke der Klägerin, nämlich "L1ve", eingetragen.

Gegen die Eintragung der Marke "Lisa Live" legte die Klägerin Widerspruch ein. Sie sah zwischen den Marken eine Verwechslungsgefahr und ersuchte daher gerichtliche Hilfe.

Entscheidungsgründe

Die Richter wiesen die Klage ab.

Sie erklärten, dass die Marken sowohl klanglich als bildlich unterschiedlich seien. Beide Marken seien zwar geprägt von dem identischen Wort "Live" jedoch seien die Begriffe in den verschiedenen Gestaltungen unterschiedlich. Dies liege vor allem an der Ziffer "1" in dem Begriff "L1ve".

Darüber hinaus vermittle die Marke "Lisa Live" keinen verständlichen Sinngehalt. Die Worte stünden eher unverbunden nebeneinander, so dass sowohl das Wort "Live" aber genauso das Wort "Lisa" auffallende Elemente seien, die für einen durchschnittlichen Verbraucher erhöhte Kennzeichnungskraft aufwiesen.