Wodkamarke "ABSOLUT" verwechslungsfähig mit Biermarke "Absolut"

Bundespatentgericht

Beschluss v. 03.01.2010 - Az.: 26 W (pat) 28/09

Leitsatz

Zwischen der Wodkamarke "ABSOLUT" und der für Bier eingetragenen Gemeinschaftsmarke "Absolut" besteht Verwechslungsgefahr. Die Begriffe sind sowohl schriftbildlich als auch klanglich äußerst ähnlich.

Sachverhalt

Die Klägerin vertrieb Spirituosen, darunter auch Wodka. Für sie war die Marke "ABSOLUT" eingetragen. Sie wehrte sich gegen die Eintragung der Gemeinschaftsmarke "Absolut", welche u.a für Bier angemeldet war. Nach ihrer Auffassung bestand zwischen den Bezeichnungen große Verwechslungsgefahr.

Sie begehrte daher die Löschung der Marke "Absolut" und ersuchte gerichtliche Hilfe.

Entscheidungsgründe

Die Richter gaben der Klägerin Recht.

Sie erklärten, dass eine Marke immer dann zu löschen sei, wenn wegen ihrer Ähnlichkeit mit einer älteren, bereits angemeldeten Marke Identität oder Ähnlichkeit bestehe und daher eine Verwechslungsgefahr begründet sei.

Die Marke "Absolut" sei der Wodkamarke "ABSOLUT" zum verwechseln ähnlich, da sie sowohl schriftbildlich als auch klanglich große Ähnlichkeit aufweisen. Bei "ABSOLUT" handle es sich um eine der bekanntesten Wodkamarken in Deutschland. Durch den hohen Bekanntheitsgrad sei von einer überdurchschnittlichen Kennzeichnungskraft auszugehen. Auch wenn die Produkte im Supermarktregal nicht zwingend in unmittelbarer Nähe stünden, sei die Verwechslung der Marken nicht auszuschließen.