"Wella" und "well!shopping" als Marken für Körperpflegeprodukte verwechslungsfähig

Bundespatentgericht

Beschluss v. 21.10.2009 - Az.: 24 W (pat) 53/08

Leitsatz

Die für die Bereiche Körper- und Haarpflegeprodukte eingetragenen Marken "Wella" und "well!shopping" sind zum verwechseln ähnlich. Dies gilt vor allem deshalb, weil der Wortbestandteil "well" schriftbildlich und klanglich äußerst ähnlich ist.

Sachverhalt

Für den Kläger war seit Jahrzehnten die Marke "Wella" für die Bereiche Körperpflege- und Haarpflegeprodukte eingetragen. Der Beklagte ließ für sich im Jahr 2006 die Marke "well!shopping" eintragen für die Bereiche Mittel zur Körper- und Schönheitspflege.

Der Kläger war der Auffassung, dass seine prioritätsältere Marke "Wella" der neu eingetragenen Marke zum verwechseln ähnlich sei und begehrte daher die Löschung.

Entscheidungsgründe

Die Richter gaben dem Kläger Recht.

Seit mehr als 50 Jahren genieße seine Marke "Wella" für die Bereiche Körperpflegeprodukte Bestandsschutz. In all diesen Jahren habe die Marke eine äußerst große Bekanntheit und damit Kennzeichnungskraft erlangt.

Darüber hinaus sei die Bezeichnung "well!shopping" in ihrer Gesamtheit derartig ähnlich zu der Marke "Wella", dass der Kläger die Löschung des Begriffs beanspruchen dürfe. Dies liege vor allem an dem herausgestellten Begriff "well", der sowohl klanglich als auch schriftbildlich eine immense Ähnlichkeit zu "Wella" aufweise.