"Vorsprung durch Technik" ist als Marke für Audi AG eintragbar

Europaeischer_Gerichtshof

Urteil v. 21.01.2010 - Az.: C-398/08

Leitsatz

Die Audi AG kann sich den Werbeslogan "Vorsprung durch Technik" als Marke schützen lassen. Das Kennzeichen hat genügend Unterscheidungskraft. Auch ein Werbeslogan kann als betrieblicher Herkunftsnachweis wahrgenommen werden.

Sachverhalt

Bei der Klägerin handelte es sich um die Audi AG, welche den Slogan "Vorsprung durch Technik" als Marke für eine Vielzahl von Bereichen eintragen lassen wollte. Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt wies die Anmeldung ab, da es sich um einen gebräuchlichen Werbslogan handle und nicht um einen betrieblichen Herkunftsnachweis.

Gegen diese Auffassung wandte sich die Klägerin und klagte vor dem Europäischen Gerichtshof.

Entscheidungsgründe

Die Richter gaben der Klägerin Recht.

Sie begründeten ihre Entscheidung damit, dass auch ein in der Werbung üblicher Slogan grundsätzlich unterscheidungskräftig und damit als Marke eintragbar sei. Eine derartige Marke könne von dem durchschnittlichen Verbraucher gleichzeitig als Werbeslogan und als Hinweis auf die betriebliche Herkunft wahrgenommen werden.

Daraus ergebe sich, dass es für die Unterscheidungskraft unerheblich sei, dass das Kennzeichen sogar in erster Linie als Werbeslogan aufgefasst werde. Zumindest bringe der Kunde die Waren und Dienstleistungen mit dem Unternehmen der Klägerin in Verbindung, so dass die Hauptfunktion der Marke, d.h. der Hinweis auf die Ursprungsidentität, gegeben sei.