Verwechslungsgefahr zwischen "ALPHAREN" und "ALPHA"

Europaeisches_Gericht

Urteil v. 09.02.2011 - Az.: T-222/09

Leitsatz

Zwischen der Gemeinschaftswortmarke "ALPHAREN" und den älteren nationalen Wortmarken "ALPHA D3" besteht Verwechslungsgefahr bei Erzeugnissen für die Nierendialyse.

Sachverhalt

Die Klägerin hatte das Wortzeichen "ALPHAREN" als Gemeinschaftsmarke beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) angemeldet.

Dieser Anmeldung wurde seitens der Beklagten widersprochen. Diese stützte ihren Widerspruch auf die älteren Marken "ungarische Wortmarke ALPHA D3", "litauische Wortmarke ALPHA D3" und "lettische Wortmarke ALPHA D3".

Entscheidungsgründe

Das Gericht der Europäischen Union konstatierte, dass Ähnlichkeit zwischen den Waren der Klägerin und den von den älteren lettischen und litauischen Marken erfassten Waren bestehe.

Nach der Rechtsprechung sei bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr auf einen durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher der in Frage stehenden Art von Waren abzustellen. Dabei sei zu berücksichtigen, dass die Aufmerksamkeit des Durchschnittsverbrauchers je nach Art der Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein könne.

Die maßgeblichen Verkehrskreise setzten sich, wenn die in Rede stehenden Waren Arzneimittel seien, die vor ihrem Verkauf an die Verbraucher in den Apotheken einer Verschreibung durch den Arzt bedürften, sowohl aus Endverbrauchern als auch aus medizinischen Fachleuten, d.h. Ärzten, die das Arzneimittel verschrieben, und Apothekern, die das verschriebene Arzneimittel verkauften, zusammen.

Selbst wenn die Wahl dieser Waren durch zwischengeschaltete Personen beeinflusst oder bestimmt werde, könne Verwechslungsgefahr auch für die Verbraucher bestehen, wenn diese mit den Waren konfrontiert würden, und sei es auch möglicherweise bei Käufen, die für jede einzelne Ware zu unterschiedlichen Zeitpunkten stattfänden.