"Unser Schiff" und "Mein Schiff" für Online-Portale nicht verwechslungsfähig

Oberlandesgericht Hamm

Urteil v. 07.04.2011 - Az.: I-4 U 1/11

Leitsatz

Die Bezeichnungen "Unser Schiff" und "Mein Schiff" sind für Online-Portale nicht verwechslungsfähig. "Unser Schiff" ist rein beschreibend und die Kennzeichnungskraft für den eingetragenen Bereich äußerst gering.

Sachverhalt

Bei der Klägerin handelte es sich um die Vermittlerin von Kreuzfahrten. Auf einem von ihr betriebenen Onlineportal "unser-schiff.de" konnten User Bewertungen für bestimmte Reisen abgeben. Als Kennzeichnung für ihre Kreuzfahrten nutzte sie die Wort-Bild-Marke "Unser Schiff".

Die Beklagte veranstaltete erst seit kurzer Zeit Kreuzfahrten und verfügte über ein eigenes Schiff, das den Namen "Mein Schiff" trug. Die Klägerin mahnte die Beklagte ab und erklärte, dass die Führung des Namens "Mein Schiff" ihre Markenrechte verletzten. Es liege zudem eine unzulässige Rufausbeutung vor, da die Klägerin ihren geschützten Namen mit hohem Werbeaufwand populär gemacht habe. Sie begehrte nach erfolgloser Abmahnung gerichtlich Unterlassung.

Entscheidungsgründe

Das Gericht wies die Klage ab.

Es führte in seiner Begründung aus, dass die Beklagte das Bildzeichen nicht markenmäßig benutzt habe und eine Verwechslungsgefahr zwischen den beiden Bezeichnungen nicht bestehe.

Der durchschnittliche Verbraucher werde in der Bezeichnung "Mein Schiff" gerade nicht den Veranstalter der Kreuzfahrten sehen, sondern die Nennung des Namens. Ein betrieblicher Herkunftsnachweis werde in "Mein Schiff" nicht gesehen.

Selbst wenn eine markenmäßige Benutzung vorliegend würde, so scheitere der Unterlassungsanspruch an der fehlenden Verwechslungsgefahr. Denn "Unser Schiff" sei rein beschreibend und die Kennzeichnungskraft für den eingetragenen Bereich äußerst gering.