"Ultimate" als Marke für die Bereiche CD und Audiozubehör nicht eintragbar

Bundespatentgericht

Beschluss v. 15.05.2010 - Az.: 30 W (pat) 4/09

Leitsatz

Der Begriff "Ultimate" ist als Marke für die Bereiche CD und Audiozubehör nicht eintragbar. Es fehlt die notwendige Unterscheidungskraft. Der durchschnittliche Kunde wird "Ultimate" ohne weiteres mit "das Allerbeste" übersetzen.

Sachverhalt

Der Kläger begehrte die Eintragung der Marke "Ultimate" für die Bereiche CD und Audiozubehör. Ihm wurde dieses Anliegen vom Deutschen Patent- und Markenamt verwehrt, da die erforderliche Unterscheidungskraft nicht vorliege.

Hiergegen legte er Beschwerde ein.

Entscheidungsgründe

Die Richter wiesen die Beschwerde zurück.

Sie erklärten, dass der Begriff von jedem durchschnittlichen Verbraucher aus dem Englischen übersetzt werde mit der Aussage "Das Allerbeste".

Ohne weiteres Nachdenken werde daher der anpreisende Inhalt der Aussage deutlich, so dass lediglich der beschreibende Sinngehalt im Vordergrund stehe und nicht der Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen. Ein betriebliches Kennzeichen sei darin nicht zu sehen.