Streitwert von 1200 EUR für erstmaligen Upload eines Films bei "eMule"

Amtsgericht Halle

Urteil v. 24.11.2009 - Az.: 95 C 3258/09

Leitsatz

Für den rechtswidrigen Upload eines Films in der P2P-Tauschbörse "eMule" ist ein Streitwert von 1.200,- EUR angemessen, da die Streitwertbemessung keine abschreckende oder sanktionierende Wirkung haben soll.

Sachverhalt

Über den Internetanschluss des Beklagten wurde über die P2P-Tauschbörse "eMule" ein Film hochgeladen. Der Kläger war Rechteinhaber und ließ den Beklagten wegen dieser Urheberrechtsverletzung abmahnen. Hierdurch waren dem Kläger Kosten entstanden, die er von dem Beklagten ersetzt verlangte. Der Abmahnkosten wurden aufgrund eines Streitwerts von 10.000,- EUR berechnet.

Entscheidungsgründe

Der Richter gab der Klage überwiegend statt.

Er begründete seine Entscheidung damit, dass der Kläger, der alleinige Inhaber der Urheber- und Nutzungsrechte sei, die Abmahnung zu recht ausgesprochen habe.

Alleine der Streitwert in Höhe von 10.000,- EUR sei zu hoch angesetzt und damit stünden dem Kläger nicht die daraus errechneten Abmahnkosten zu. Das Gericht hielt einen Streitwert in Höhe von 1.200,- EUR für angemessen.

Dies gelte auch, obwohl das Bereitstellen von Filmen oder Musik in Filesharing-Systemen kein Kavaliersdelikt darstelle und die Musik- und Filmindustrie in erheblichem Umfang schädige. Die Streitwertbemessung habe jedoch keine abschreckende oder sanktionierende Wirkung, sondern orientiere sich an dem Wertinteresse des Gläubigers und an der Intensität der Rechtsverletzung.

Da der Beklagte erstmalig einen einzigen Film hochgeladen habe, liege eine bagatellartige Rechtsverletzung vor, welche sich in der Bemessung des Streitwerts wiederfinde.