"SPIRIT OF SMILES" als Marke für Hotelservice eintragungsfähig

Bundespatentgericht

Beschluss v. 16.03.2009 - Az.: 27 W (pat) 149/08

Leitsatz

Der Begriff "SPIRIT OF SMILES" ist als Marke für den Bereich Hotelservice eintragungsfähig. Der Bedeutungsgehalt der Marke ist mehrdeutig und damit nicht nur rein beschreibend.

Sachverhalt

Der Kläger beantragte für seine in Frankreich bereits registrierte Marke "SPIRIT OF SMILES" auch in Deutschland Kennzeichenschutz. Der Begriff sollte als Marke für die Bereiche Beratungs- und Informationsdienstleistungen auf dem Hotelsektor eingetragen werden.

Das Deutsche Patent- und Markenamt wies die Anmeldung ab. Der Wortfolge fehle die nötige Unterscheidungskraft. Dagegen wandte sich der Kläger und ersuchte gerichtliche Hilfe.

Entscheidungsgründe

Das Gericht gab dem Kläger Recht und entschied, dass der Begriff eintragungsfähig sei.

Marken seien immer dann unterscheidungskräftig, wenn sie die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens kennzeichneten. Nur so könne sich ein Unternehmen mit seinen Produkten von denen seiner Konkurrenten abheben. Von fehlender Unterscheidungskraft sei auszugehen, wenn die Marke einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Sinngehalt habe.

Nach diesen Grundsätzen erweise sich die Marke "SPIRIT OF SMILES" als hinreichend unterscheidungskräftig. Zwar werde der allgemeine Verkehrskreis die englischsprachige Wortfolge mit "Geist des Lächelns" übersetzen. Jedoch könne darin kein hinreichend klarer Hinweis auf die Dienstleistungen auf dem Hotelsektor entnommen werden. Der Bedeutungsgehalt der Marke bleibe vage und unscharf. Im Hinblick auf die konkreten Waren und Dienstleistungen bleibe die Wortfolge mehrdeutig und interpretationsbedürftig.