"Quickalbum" als Marke mangels Unterscheidungskraft nicht eintragungsfähig

Bundespatentgericht

Beschluss v. 01.04.2009 - Az.: 29 W (pat) 10/07

Leitsatz

Der Begriff "Quickalbum" ist für den Bereich IT sowie Foto und Daten in digitalisierter Form aufgrund des rein beschreibenden Charakters nicht eintragungsfähig. Der Bezeichnung fehlt die erforderliche Unterscheidungskraft, da der Kunde darunter ohne weiteres ein schnell erstelltes Album versteht.

Sachverhalt

Der Kläger beantragte die Anmeldung der Bezeichnung "Quickalbum" als Marke für die Bereiche IT sowie Foto und Daten in digitalisierter Form. Das Deutsche Patent- und Markenamt wies die Eintragung mit der Begründung zurück, da der Verbraucher die leicht verständlichen Begriffe als rein beschreibende Angaben verstehe.

Dagegen wandte sich der Kläger und ersuchte Hilfe beim Bundespatentgericht.

Entscheidungsgründe

Die Richter wiesen die Anmeldung der Marke ab, da der Bezeichnung "Quickalbum" jegliche Unterscheidungskraft fehle.

Unterscheidungskräftig seien Marken immer dann, wenn sie aufgrund ihres Sinngehalts die Identität einer Ware oder Dienstleistung zu einem bestimmten Unternehmen nachweisen könnten. Das Unternehmen könne sich dann dadurch gegenüber seinen Konkurrenten unterscheiden.

Daran fehle es hier. Zwar sei der Begriff "Quickalbum" lexikalisch so nicht eingetragen, dennoch setze sich der Begriff aus zwei Worten zusammen, die dem englischen Grundwortschatz angehörten und für den Durchschnittsverbraucher leicht zu übersetzen seien.

Der Begriff vermittle bei einem Durchschnittsverbraucher die Vorstellung, dass das Album mit Hilfe eines Computers und damit schnell erstellt werde. Insofern liege kein Fall der Mehrdeutigkeit vor. Der rein beschreibende Sinngehalt stehe im Vordergrund und schließe damit den Hinweis auf eine Herkunftsfunktion aus.