Oberlandesgericht Hamburg

Urteil v. 08.02.2006 - Az.: 5 U 78/05

Tenor

Die Berufung des Antragsgegners gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg, Zivilkammer 12, vom 26.04.05 wird zurückgewiesen.

Der Antragsgegner trägt die Kosten des Berufungsverfahrens.

Sachverhalt

vgl. Entscheidungsgründe

Entscheidungsgründe

I.

Die Antragstellerin vertreibt unter der Bezeichnung "Premiere" verschlüsselte entgeltliche digitale Fernsehprogramme, sog. "Abonnement TV" oder "Pay TV".

Der Antragsgegner entwickelte die Software "Cybersky TV". Diese soll zukünftig Teil der Software "TVOON Media Center" sein (Anlage ASt 3), welche ohne die Software "Cybersky TV" von der in erster Instanz ebenfalls in Anspruch genommenen Firma (…) Unterhaltungselektronik AG (im Folgenden: (…) AG) bereits im Internet vertrieben wird. Die (…) AG tritt im Internet unter der Adresse www.tvoon.tv auf, der Antragsgegner zumindest zeitweilig unter der Adresse www.tvoon.tv/ctv. Der Antragsgegner ist neben der Vorstandsvorsitzenden der Vorstand der Firma (…) AG.

Die entwickelte Software "Cybersky TV" soll innerhalb der Software "TVOON Media Center" ein so genanntes Peer-to-Peer-System zur Verfügung stellen. Durch dieses kann ein virtuelles Netzwerk zwischen allen Besitzern dieser Software, die mit ihrem Rechner online sind, aufgebaut werden. Jeder Software-Anwender ist damit in der Lage, Daten sowohl zu senden als auch von den anderen Teilnehmern zu empfangen. Das Peer-to-Peer-Netzwerk soll eine Übertragungsrate zwischen 400 und 600 Kilobit pro Sekunde erreichen, so dass insbesondere auch Fernsehbilder nahezu in Echtzeit übertragen werden können. Die Software macht es damit möglich, dass ein Abonnent eines PayTV-Senders das Programm dieses Bezahlfernsehsenders in das Internet "einstreamt" und es dadurch anderen Nutzern der Software ermöglicht, diese Sendungen ebenfalls sehen zu können, ohne selbst Abonnenten der Antragstellerin zu sein.

Die Software "TVOON Media Center" wird unter anderem auch von dem Antragsgegner über die Internet-Adresse www.tvoon.tv(...) durch einen Link auf die Seite www.download.tvoon.de zur Verfügung gestellt (Anlagen ASt 4 und 5). Zumindest am 5. Dezember 2004 waren auf der Internet-Seite www.tvoon.tv(...) verschiedene Fotos zu erkennen, die unter anderem die Textpassagen "Cybersky TV No Borders" und "10.000 channels worldwide with Cybersky TV" enthielten (Anlage ASt 7). Unter einem der Fotos befand sich der Satz "When is the premiere?" (Anlage ASt7).

In einer Presseerklärung vom 15. November 2004 wurde auf der Internet-Seite www.telecontrol.de/pressemitteilungen die Formulierung "Wenn also das normale TV nichts mehr zu bieten hat, reicht ein Knopfdruck auf die Fernbedienung und "kostenloses Pay-TV" steht bereit" verwendet (Anlage ASt 10). Als Verantwortliche für diese Pressemitteilung wurde die (…) AG sowie deren Vorstandsvorsitzende (…) genannt. Zudem war die Seite mit einem Link auf die Seite www.tvoon.de versehen. In der Folge wurde durch verschiedene Presseunternehmen über die neue Software berichtet, wobei insbesondere die Möglichkeit der Verbreitung des "Be