"My World" hat für Werbung und Marktforschung keinen beschreibenden Gehalt

Bundespatentgericht

Beschluss v. 14.10.2009 - Az.: 29 W (pat) 134/05

Leitsatz

Im Sektor der Werbung und Marktforschung kommt dem Begriff "My World" keine beschreibende Bedeutung zu. Er verfügt damit über die für eine Markeneintragung nötige Unterscheidungskraft.

Sachverhalt

Die Anmelderin begehrte die Eintragung der Wortmarke "My World" u.a. für Dienstleistungen aus den Bereichen Werbung und Marktforschung. Die Markenstelle lehnte die Eintragung ab.

Entscheidungsgründe

Auf dem Rechtsweg war die Anmelderin erfolgreich.

Für die Bereiche Werbung und Marktforschung verfüge der Begriff "My World" über die für eine Markeneintragung erforderliche Unterscheidungskraft. In beiden Branchen sei es nicht üblich, mit Hilfe des Kennzeichens auf den Gegenstand der Werbung bzw. Marktforschung hinzuweisen. Damit komme dem Begriff "My World" im Verkehr nicht die Bedeutung einer thematischen Sachangabe zu, sondern er werde als betrieblicher Herkunftshinweis aufgefasst.

Die Wortfolge sei auch nicht als allgemeine Werbebotschaft oder als ein typisches Wort, dem ein bestimmter Sinngehalt innewohne, zu bewerten. Der Begriff sei mehrdeutig und könne damit als Herkunftshinweis dienen.

Ebenso sei die Bezeichnung "My World" nicht freihaltebedürftig. Mangels eines klaren und eindeutigen Sinngehalts sei kein Interesse der Mitbewerber der Anmelderin, über diesen Begriff zu verfügen, erkennbar.