Mitgliederversammlungen eines Vereins sind auch virtuell zulässig

Oberlandesgericht Hamm

Beschluss v. 27.09.2011 - Az.: I-27 W 106/11

Leitsatz

Die Mitgliederversammlung eines Vereins kann auch virtuell durchgeführt werden.

Sachverhalt

Der Kläger war ein Kommunikations- und Beratungsverein für Menschen mit Alkoholproblemen und deren Angehörige, der bundesweit über das Internet agierte. Die Vereinssatzung sah vor, Mitgliederversammlungen auch online durchführen zu können.

Im Zuge eines Gerichtsbeschlusses wurde die Online-Mitgliederversammlung als unzulässig befunden. Der Verein sah die Online-Versammlungen als rechtmäßig an.

Entscheidungsgründe

Das Gericht entschied zugunsten des Beklagten.

Die Mitgliederversammlung eines Vereins könne auch online erfolgen. Denn die Ausgestaltung seiner Struktur sei dem Verein überlassen.

Eine räumliche Zusammenkunft sei nicht von Nöten. Die Versammlung fände in einem Chatroom statt, zu dem ausschließlich die Mitglieder des Vereins Zugang hätten. Dabei werde der Zugriff von vereinsfremden Personen dadurch ausgeschlossen, dass den Mitgliedern ihre Zugangsdaten erst kurz vor der Versammlung per E-Mail mitgeteilt werden.

Diese Zugangsbeschränkung stelle sicher, dass auch wirklich nur Vereinsmitglieder an der Versammlung teilnehmen.

Die Online-Mitgliederversammlung sei folglich zulässig.