Metro-Konzern verliert gegen Verkehrsbetriebe wegen der Bezeichnung "Metrobus"

Bundesgerichtshof

Urteil v. 05.02.2009 - Az.: I ZR 174/06

Leitsatz

Die Bezeichnung "Metrobus" darf durch die Verkehrsbetriebe München, Berlin und Hamburg für den Bereich des Personennahverkehrs verwendet werden. Zu der Marke "METRO" besteht keine Verwechslungsgefahr.

Sachverhalt

Die Klägerin war Inhaberin der Marke "METRO", die u.a. für die Bereiche des Transportwesens und der Veranstaltung von Reisen eingetragen war. Die Beklagten betrieben in den Städten Berlin, Hamburg und München den öffentlichen Personennahverkehr. Für bestimmte Buslinien oder U-Bahn-Stationen verwendeten sie die Bezeichnung Metrobus, die als Marke für sie eingetragen war.

Die Klägerin sah darin eine Verletzung ihrer Markenrechte und des Unternehmenskennzeichens der Metro AG und begehrte daher gerichtlich die Unterlassung.

Entscheidungsgründe

Die Richter entschieden nicht im Sinne der Klägerin.

Das höchste deutsche Gericht verneinte die Ansprüche der Klägerin, da keine Verwechslungsgefahr zwischen der Marke "METRO" und den Wortmarken der Verkehrsbetriebe, die den Bestandteil "Metrobus" für ihre Busse oder U-Bahnen verwendeten, bestehe.

Im Bereich des Personennahverkehrs assoziiere das angesprochene Publikum mit dem Wort "Metrobus" ein selbstständiges Zeichen, das auf die Beförderung von Personen hinweise und somit den regionalen Verkehrsbetrieben zuzuordnen sei. Dem Bestandteil "METRO" komme in dem Zusammenhang keine eigenständige kennzeichnende Bedeutung zu, da der Kunde die Bezeichnung nicht in ihre Wortbestandteile "Metro" und "Bus" trenne. Insofern entstehe keine gedankliche Verbindung zwischen der Buslinie und dem Metro-Konzern.

Dies werde durch die Tatsache verstärkt, dass der Begriff "Metrobus" auch keine ins Gewicht fallende grafische Gestaltung aufweise und farblich in dem Ton der jeweiligen Verkehrsbetriebe gehalten sei, so dass deutliche Unterschiede zu der Marke des Metro-Konzerns vorlägen.