"MediaBusinessSuite" nicht als Marke eintragbar für Bereich Computersoftware

Bundespatentgericht

Beschluss v. 26.10.2011 - Az.: 26 W (pat) 28/11

Leitsatz

Der Begriff "MediaBusinessSuite" ist als Marke für die Bereiche Computersoftware, Onlinewerbung und Telekommunikation nicht eintragbar. Es besteht ein enger sachlicher und beschreibender Zusammenhang, so dass dem Begriff jegliche Unterscheidungskraft fehlt.

Sachverhalt

Der Kläger begehrte die Eintragung der Marke "MediaBusinessSuite" für die Bereiche Onlinewerbung, Computersoftware und Telekommunikation. Das Deutsche Patent- und Markenamt wies die Anmeldung mit der Begründung zurück, dass lediglich ein objektiv beschreibender Hinweis vorliege. Jeder durchschnittliche Verbraucher werde darin auf mediale Programmpakete- und Angebote verstehen.

Der Kläger war anderer Ansicht und legte Rechtsmittel ein.

Entscheidungsgründe

Das Gericht wies die Anmeldung zurück.

Es führte in seiner Begründung aus, dass "MediaBusinessSuite" insgesamt rein beschreibend sei. Die Ursprungsfunktion einer Marke, dass bedeute der Hinweis auf ein Unternehmen, werde nicht erfüllt.

Die einzelnen Bestandteile der Marke seien für jeden durchschnittlichen Verbraucher, auch für denjenigen ohne Englischkenntnisse, ohne weiteres zu übersetzen. Er werde daher die Marke mit der Vermittlung von Informationen aus dem Bereich der Wirtschaft bzw. des Geschäftslebens und der Medien verstehen.

Es handle sich insgesamt um einen sprachüblich gebildeten Begriff und nicht um eine eigene, phantasievolle Zusammensetzung einzelner Wörter.