Markenschutz für Zeitungstitel "Stimmt's?"

Oberlandesgericht Hamburg

Urteil v. 12.05.2010 - Az.: 3 U 58/08

Leitsatz

Der Zeitungstitel "Stimmt's?" ist markenrechtlich geschützt. Dies gilt vor allem deshalb, weil der Gestaltung des Titels und der Aufmachung der Zeitung ein gewisser Grad an Originalität zukommt. Ein gleichlautende Webseite, die sich inhaltlich mit denselben Themen befasst, darf diesen Titel daher nicht verwenden.

Sachverhalt

Die Klägerin war ein Presseunternehmen und vertrieb eine Zeitschrift mit dem Titel "Stimmt's?". In dieser Zeitung wurden wissensbezogene Leserfragen beantwortet. Die Beklagte betrieb eine Webseite mit der Rubrik "Stimmt's?", wo die Beklagte ihrerseits wissensbezogene Leserfragen und passende Antworten bereit hielt.

Die Klägerin hielt dies für rechtswidrig und begehrte Unterlassung. Sie war der Auffassung, dass dem Zeitungstitel "Stimmt's?" gegenüber der Homepage Titelschutz zukomme.

Entscheidungsgründe

Die Richter gaben der Klägerin Recht.

Sie begründeten ihre Entscheidung damit, dass es sich bei der Bezeichnung "Stimmt's?" um ein titelschutzfähiges Werk handle. Es handle sich nicht um einen glatt beschreibenden Begriff, wie beispielsweise "Hobby" oder "Hund", sondern sei im Rahmen der angebotenen Zeitschriftentitel auffällig und kreativ.

Gerade die Gestaltung des Schriftzuges und der gesamten Zeitung würden einen gewissen Grad an Originalität und Kreativität aufweisen. Da die Begriffe für dieselben Themen verwendet würden, bestehe eine hohe Verwechslungsgefahr, so dass die Beklagte die Bezeichnung "Stimmt's?" nicht verwenden dürfe.