Markenschutz für Wort-Bild-Marke "VIDEOWEB"

Bundespatentgericht

Beschluss v. 28.09.2010 - Az.: 27 W (pat) 82/10

Leitsatz

Für die Wort-Bild-Marke "VIDEOWEB" besteht Markenschutz in den Bereichen Computersoftware, Video- und Telekommunikationsgeräte. Durch die auffällige grafische Gestaltung liegt die erforderliche Unterscheidungskraft vor.

Sachverhalt

Der Kläger begehrte die Eintragung der Bezeichnung "VIDEOWEB" als Wort-Bild-Marke für die Bereiche Computersoftware, Video- und Telekommunikationsgeräte. Die Wort-Bild-Marke war in den Farben Gelb und Grau gehalten und mit einem Rahmen unterlegt. Das Deutsche Patent- und Markenamt wies die Anmeldung zurück und erklärte, dass die Wort-Bild-Marke nicht die erforderliche Unterscheidungskraft aufweise. Allein die farbliche Gestaltung und der Rahmen als Bildelement reichten für eine Unterscheidungskraft nicht aus.

Der Kläger war anderer Auffassung und zog vor das Bundespatentgericht.

Entscheidungsgründe

Die Richter gaben dem Kläger Recht.

Sie erklärten, dass die für eine Eintragung erforderliche Unterscheidungskraft vorliege. Anders als das Deutsche Patent- und Markenamt wiesen die Richter den grafischen Bildelementen wie dem Rahmen und den verschiedenen Farben besondere Bedeutung zu. Es seien zwar in der Werbung übliche Stilmittel, dennoch die Wiedergabe und die Einbindung des Wortes "WEB" in ein unregelmäßiges graues Viereck unterscheidungskräftig.

Die Bezeichnung "VIDEOWEB" sei jedoch nicht allein als reine Marke eintragbar, da jeder durchschnittliche Verbraucher den rein beschreibenden Inhalt als im Vordergrund stehend ansehen werde.