Markenschutz für Werbeslogan "WER KENNT WEN" für IT-Dienstleistungen

Bundespatentgericht

Beschluss v. 14.07.2010 - Az.: 26 W (pat) 110/09

Leitsatz

Der Werbeslogan "WER KENNT WEN" genießt für den Bereich IT-Dienstleistungen Markenschutz. Da die Aussage keine eindeutige Interpretation zulässt, liegt keine beschreibende Sachangabe vor und damit ist die erforderliche Unterscheidungskraft gegeben.

Sachverhalt

Der Kläger begehrte die Anmeldung der Marke "WER KENNT WEN" für den Bereich der IT- und Kommunikationsdienstleistungen. Das Deutsche Patent- und Markenamt wies die Eintragung zurück und erklärte, dass die notwendige Unterscheidungskraft nicht gegeben sei. Es liege lediglich eine rein beschreibende Angabe vor.

Da der Kläger anderer Auffassung war, wandte er sich an das Bundespatentgericht.

Entscheidungsgründe

Die Richter gaben dem Kläger Recht.

Sie erklärten, dass der Werbeslogan "WER KENNT WEN" für die Bereiche IT- und Kommunikationsdienstleistungen ausreichend Unterscheidungskraft aufweise. Insofern stehe dem Markenschutz nichts entgegen.

Der Slogan weise im Zusammenhang mit den angemeldeten Waren und Dienstleistungen keinen eindeutigen und beschreibenden Sinngehalt auf. Der durchschnittliche Verbraucher werde in der Aussage daher mehrere Interpretationsmöglichkeiten sehen, was als Herkunftsnachweis wirkt.