Markeninhaber von "Denk" kann Domain "denkbestattungen.de" untersagen

Landgericht Hamburg

Urteil v. 03.03.2009 - Az.: 312 O 546/08

Leitsatz

Der Markeninhaber von "Denk" kann dem Verwender der Domain "denkbestattungen.de" die Nutzung untersagen. Der Begriff "Denk" findet sich dominant in der Internetdomain "denkbestattungen.de" wieder, so dass die Bezeichnungen verwechslungsfähig sind. Die große Verwechslungsgefahr besteht vor allem, weil der Inhaber der Marke und der Domain-Verwender dieselben Dienstleistungen aus dem Bereich der Bestattungen anbieten.

Sachverhalt

Bei der Klägerin handelte es sich um ein Bestattungsunternehmen, welches seit über 150 Jahren existierte und deutschlandweit Unternehmenszweige eröffnet hat. Die Klägerin war auch Inhaberin der Wort-Bildmarke "Denk", welche für die Bereiche Bestattungen eingetragen war.

Die Beklagte warb in Online-Telefonverzeichnissen für ihr Beerdigungsinstitut und gab folgende Domains "denkbestattungen.de" und "bestattungendenk.de" an. Sie nutzte den selben Namen, da der ehemalige Begründer der Klägerin nach seinem Ausscheiden als Berater der Beklagten fungierte.

Die Klägerin hielt die Werbung und die Nutzung der Domain für rechtswidrig, da eine hohe Verwechslungsgefahr bestehe. Sie begehrte daher Unterlassung.

Entscheidungsgründe

Die Richter gaben der Klage statt.

Sie führten zur Begründung aus, dass der Inhaber einer registrierten Marke denjenigen auf Unterlassung in Anspruch nehmen könne, der die Marke oder ein ähnliches Zeichen in einer Weise nutze, die geeignet sei, Verwechslungen hervorzurufen.

Die von der Beklagten verwendete Domain "denkbestattungen.de" und "bestattungendenk.de" seien der geschützten Wort-Bildmarke der Klägerin sehr ähnlich. Beide Bezeichnungen würden von dem Bestandteil "Denk" geprägt und seien dadurch verwechslungsfähig. Dies werde vor allem dadurch verstärkt, dass beide Unternehmen im Bereich der Bestattungen tätig seien.

Zwar könne der Beklagten nicht grundsätzlich verboten werden ihren Familiennamen im Unternehmensnamen zu führen. Es müsse aber Rücksicht darauf genommen werden auf das von der Klägerin verwendete Kennzeichen. Verwechslungen müssten soweit wie möglich vermieden werden.

Dies geschehe nicht dadurch, dass die Beklagte lediglich den Namen mit dem Wort Bestattungen kombiniere. Ihr könne jedenfalls zugemutet werden, den Vornamen hinzuzufügen.