Marken "Kinder" und "TiMi Kinderjoghurt" nicht verwechslungsfähig

Europaeisches_Gericht

Urteil v. 14.10.2009 - Az.: T-140/08

Leitsatz

Die EU-Marke "Kinder", die für den Bereich Kakaoprodukte eingetragen ist, ist nicht verwechslungsfähig mit der Gemeinschaftsmarke "TiMi Kinderjoghurt". Die Begriffe unterscheiden sich klanglich und schriftbildlich erheblich voneinander.

Sachverhalt

Bei der Klägerin handelte es sich um das Unternehmen Ferrero, welches seit 1965 Inhaber der Gemeinschaftsmarke "Kinder" war. Die Marke war für die Bereiche Kakaoprodukte und Kaffee eingetragen.

Die Beklagte war ein Tiroler Milchunternehmen, welches die Wortfolge "TiMi Kinderjoghurt" als Gemeinschaftsmarke für die Bereiche Joghurt und auf Fruchtjoghurt basierende Speisen anmeldete. Die Klägerin war der Auffassung, dass das Harmonisierungsamt diese Eintragung nicht hätte vornehmen dürfen, weil zwischen den Marken Verwechslungsgefahr bestehe. Sie stellte daher einen Antrag auf Nichtigerklärung.

Entscheidungsgründe

Die Richter wiesen die Klage ab.

Sie begründeten ihre Entscheidung damit, dass zwischen den Gemeinschaftsmarken keine Verwechslungsgefahr bestehe. Weder klanglich noch schriftbildlich bestehe eine Ähnlichkeit.

Die gedankliche Verbindung der Marken durch das Wort "Kinder" trete vorliegend nicht derartig stark in den Vordergrund, als dass die EU-Marken verwechslungsfähig seien. Entgegen der Ansicht der Klägerin sei das Wort "Kinder" nicht dominierend. Der Verbraucher werde die eigentliche Betonung bei der Beklagten-Marke auf das Wort "TiMi" legen, so dass die restlichen Wortteile in den Hintergrund rückten.