Marke "Young Wild & Sexy" nicht eintragbar für Bereich Unterhaltungsveranstaltungen

Bundespatentgericht

Beschluss v. 11.10.2010 - Az.: 27 W (pat) 84/10

Leitsatz

Für die Bezeichnung "Young Wild & Sexy" besteht kein Markenschutz für den Bereich Unterhaltungsveranstaltungen. Die Wortfolge ist aus den einfachsten englischen Wörtern gebildet, die jeder durchschnittliche Verbraucher ohne weiteres übersetzen kann. Es liegt lediglich ein beschreibender Sinngehalt und damit kein Herkunftsnachweis vor.

Sachverhalt

Der Kläger begehrte die Eintragung der Marke "Young Wild & Sexy" für den Bereich Unterhaltungsveranstaltung. Das Deutsche Patent- und Markenamt wies die Anmeldung zurück und erklärte, dass es sich um in der Werbung übliche Worte handle, die lediglich aneinander gereiht seien. Jeder durchschnittliche Verbraucher sei soweit der englischen Sprache mächtig, dass er die Bezeichnung ohne weiteres übersetzen könne.

Der Wortfolge fehle die notwendige Unterscheidungskraft, so dass eine Anmeldung nicht in Frage käme. Gegen diese Entscheidung legte der Kläger Rechtsmittel ein.

Entscheidungsgründe

Die Richter wiesen das Rechtsmittel zurück und gaben dem Deutschen Patent- und Markenamt Recht.

Sie erklärten, dass die Wortfolge aus einfachsten englischen Wörtern zusammengesetzt sei. Jeder durchschnittliche Kunde werde diese Worte ohne Schwierigkeiten mit "stürmisch, wild, jung und attraktiv" übersetzen können.

Bei dieser Wortfolge handle es sich daher um eine in der Werbung übliche Anpreisung, der kein herkunftsweisender Charakter zukomme. Einen bestimmten Dienstleister werde der angesprochene Verkehrskreis hiermit nicht in Verbindung bringen. Eine Markenanmeldung komme daher für die angemeldeten Waren und Dienstleistungen nicht in Betracht.