Marke „Hallo Robbie!“ neben „Robby“ zulässig

Bundespatentgericht

Beschluss v. 18.12.2008 - Az.: 24 W (pat) 10/06

Leitsatz

Die u.a. für Plüschtiere eingetragene Marke „Robby“ genießt nur eine unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft. Die Wort-Bild-Marke „Hallo Robbie!“ unterscheidet sich von „Robby“ in ausreichendem Maße, um eine Verwechselungsgefahr auszuschließen.

Sachverhalt

Die Inhaberin der Wortmarke "Robby" unternahm ein Markenbeschwerdeverfahren gegen die Wort-Bild-Marke "Hallo Robbie!". Beide Marken waren u.a. für Plüschtiere eingetragen.

Entscheidungsgründe

Das Bundespatentgericht wies den Widerspruch zurück. Der Marke "Robby" komme für Plüschtiere nur eine unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft zu, weil es sich um eine bloße Verniedlichungsform der Tierfamilie der Robben handele.

Aus diesem Grund sei zum Ausschluss der Verwechselungsgefahr lediglich ein geringer Abstand einer Konkurrenzmarke nötig.

Dies sei bei der Wort-Bild-Marke "Hallo Robbie!" gegeben. Dabei sei auf den Gesamtausdruck, also hier auf "Hallo Robbie!" und nicht nur auf den ähnlichen Bestandteil "Robbie" abzustellen. Denn das Wort "Hallo" stehe nicht gänzlich im Hintergrund, sondern präge die Marke mit, u.a. dadurch, dass das Ausrufezeichen einen Gesamtausdruck unterstreiche.