Keine Markenverletzung durch Nutzung geschützten Namens in Facebook-Konto

Kammergericht Berlin

Beschluss v. 03.12.2010 - Az.: 5 W 292/10

Leitsatz

Die Nutzung des geschützten Kennzeichens "Delphi" für ein Kino ist zulässig, wenn das Kino sich in einem historisch bedeutsamen Gebäude befindet, in welchem sich in der Vergangenheit ein namensgleiches Kino befand. Daher ist auch die Einrichtung eines Benutzerkontos auf Facebook oder MySpace unter diesem Namen nicht markenrechtswidrig.

Sachverhalt

Bei dem Kläger handelte es sich um den Betreiber des Kinos "Delphi". Dieser wandte sich gegen die Beklagten, welche auf Facebook und MySpace ein Benutzerkonto eingerichtet hatten unter dem Namen "Ehemaliges Stummfilmkino Delphi Weißen Berlin".

Sowohl auf diesen Webseiten als auch auf einer eigenen Domain wurden Veranstaltungen unter diesem Namen beworben. Die Events und Filmaufführungen fanden in einem historisch bedeutsamen Gebäude statt, in dem bis ins Jahr 1959 ein Kino namens "Delphi" beherbergt war.

Der Kläger sah in der Nutzung des Begriffs "Delphi" eine Kennzeichenverletzung und klagte.

Entscheidungsgründe

Das Gericht wies die Klage ab.

Es führte in seiner Begründung aus, dass die Beklagten den Begriff "Delphi" nicht markenrechtswidrig nutzen. Es sei ersichtlich, dass die Bezeichnung sich auf das historische Gebäude und die jahrelange Nutzung als Kino bis zum Jahr 1959 beziehe. Dass es sich um ein ehemaliges Kino mit besonderer Geschichte handle, werde sowohl auf der eigenen Webseite als auch auf den Facebook und MySpace-Seiten erläutert.

Insofern werde "Delphi" nicht unredlich seitens der Beklagten benutzt. Sie möchten lediglich auf das Gebäude, die Historie und die architektonisch wertvollen Besonderheiten aufmerksam machen und diese durch die Namensnennung wieder aufleben lassen. Daran habe auch die Allgemeinheit ein schützenswertes Interesse.