Kein Markenschutz für "ilink" im Bereich Software und Telekommunikation

Europaeischer_Gerichtshof

Urteil v. 16.12.2010 - Az.: T-161/09

Leitsatz

Der Begriff "ilink" ist markenrechtlich nicht schutzfähig für die Bereiche Telekommunikation und Software. Der durchschnittliche Verbraucher sieht in der Bezeichnung lediglich einen beschreibenden Gattungsbegriff und keine Herkunftsfunktion.

Sachverhalt

Der Kläger begehrte die Eintragung der Bezeichnung "ilink" als Marke für die Bereiche Software und Telekommunikation. Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt wies die Anmeldung zurück. Der Kläger legte daher Rechtsmittel ein und wandte sich an den Europäischen Gerichtshof.

Nach Auffassung des Klägers weise der Begriff die erforderliche Unterscheidungskraft auf und sei daher als Marke eintragbar.

Entscheidungsgründe

Der Europäische Gerichtshof folgte der Argumentation des Klägers nicht und wies die Anmeldung der Bezeichnung "ilink" als Marke zurück.

Der Begriff sei nicht ausreichend unterscheidungskräftig und könne daher seiner Funktion als Herkunftsnachweis nicht nachkommen. Der durchschnittliche Verbraucher werde den Begriff "link" aus dem englischsprachigen ohne weiteres mit "verbinden" oder "Verbindung" übersetzen. Es den Verbraucher auch durchaus bewusst, dass der Begriff "link" in der Datenverarbeitung oder in der Telekommunikation generell alltäglich verwendet werde.

Auch das vorangestellte "i" werde der Kunde als Hinweis darauf sehen, dass es sich um Produkte aus dem Bereich Internet handle. Diese werde er aber aufgrund des beschreibenden Gattungsbegriffes nicht einem speziellen Unternehmen zuordnen können.