Kein Markenschutz für "e discovery" für Bereich IT-Sektor

Bundespatentgericht

Beschluss v. 19.10.2010 - Az.: 27 W (pat) 545/10

Leitsatz

Der Wort-Bild-Marke "e discovery" fehlt für den Bereich IT die erforderliche Unterscheidungskraft. Insofern besteht hierfür kein Markenschutz.

Sachverhalt

Der Kläger begehrte die Eintragung der Wort-Bild-Marke "e discovery" für den Bereich IT. Das Deutsche Patent- und Markenamt wies die Eintragung zurück und erklärte, dass die erforderliche Unterscheidungskraft fehle. Der durchschnittliche Verbraucher werde das allein stehende "e" in der Marke mit elektronisch übersetzen und daher Waren und Dienstleistungen aus dem Elektronik-IT-Bereich vermuten. Einen Hinweis auf das klägerische Unternehmen werde er nicht erkennen.

Der Kläger war anderer Auffassung und ersuchte gerichtliche Hilfe.

Entscheidungsgründe

Die Richter wiesen die Klage ab.

Sie erklärten, dass dem Begriff "e discovery" die notwendige Unterscheidungskraft fehle, die eine Marke zur Eintragung benötige. Die Ursprungsfunktion einer Marke bestehe darin, einen eindeutigen Hinweis zu dem zugehörigen Unternehmen herzustellen. Rein beschreibende Bezeichnungen könnten diese Funktion nicht erfüllen.

So liege der Fall hier. Der durchschnittliche Kunde werde den Buchstaben "e" in der Marke ohne weiteres mit elektronisch übersetzen und davon ausgehen, dass die angebotenen Waren und Dienstleistungen aus dem Elektronik-IT-Bereich kämen. Einen unmittelbaren Bezug zu dem klägerischen Unternehmen würde der Kunde nicht herstellen. Insofern komme ein Markenschutz nicht in Betracht.