Kein Markenschutz für "Wach auf" für Bereich Tee und alkoholische Getränke

Bundespatentgericht

Beschluss v. 28.10.2010 - Az.: 25 W (pat) 44/10

Leitsatz

Für die Bezeichnung "Wach auf" besteht für die Bereiche Kakao, Tee und alkoholische Getränke kein Markenschutz. Es handelt sich dabei um eine allgemein übliche Aufforderung, die in anpreisender Weise die Eigenschaften der angemeldeten Waren beschreibt.

Sachverhalt

Der Kläger begehrte die Eintragung der Marke "Wach auf" für die Bereiche Tee, Kakao und alkoholische Getränke. Das Deutsche Patent- und Markenamt wies die Anmeldung zurück und erklärte, dass es sich bei "Wach auf" um eine rein beschreibende Bezeichnung handle, die lediglich die Eigenschaften der angemeldeten Waren und Dienstleistungen beschreibe.

Der Kläger war anderer Auffassung und ersuchte gerichtliche Hilfe.

Entscheidungsgründe

Die Richter folgten der Argumentation des Deutschen Patent- und Markenamtes und wiesen die Anmeldung der Marke zurück.

Sie begründeten ihre Entscheidung damit, dass der durchschnittliche Verbraucher unter "Wach auf" ohne weiteres verstehen werde, dass jemand aus seiner Lethargie oder aus seinem Schlaf erwachen solle. Es sei eine im Alltag vollkommen übliche Aufforderung, die von jedermann verwendet werde.

Insofern handle es sich dabei um einen rein beschreibenden Sinngehalt, dem keine Unterscheidungskraft zukomme. Die schlagwortartige Wortkombination beschreibe in anpreisender Weise lediglich die Eigenschaften der angemeldeten Waren und Dienstleistungen. Einen Herkunftsnachweis stelle die Bezeichnung daher nicht dar.