Kein Markenschutz für "Trademarker" für Bereich Beratungsdienstleistungen

Bundespatentgericht

Beschluss v. 01.02.2011 - Az.: 24 W (pat) 33/10

Leitsatz

Der Begriff "Trademarker" genießt keinen Markenschutz. Jeder durchschnittliche Verbraucher wird in Bezug auf die angemeldeten Bereiche "Beratungsdienstleistungen" einen unmittelbaren Bezug herstellen, so dass die erforderliche Unterscheidungskraft fehlt.

Sachverhalt

Der Kläger begehrte die Eintragung des Begriffs "Trademarker" als Marke für den Bereich "Beratungsdienstleistungen". Das Deutsche Patent- und Markenamt wies die Anmeldung zurück und erklärte, dass jeder Kunde den Begriff mit Handel und Geschäft übersetzen würde und daher eine rein beschreibende Bezeichnung vorliege.

Das hielt der Kläger für falsch und legte Rechtsmittel ein.

Entscheidungsgründe

Das Gericht wies die Anmeldung zurück.

Es folgte der Begründung des Deutschen Patent- und Markenamtes und erklärte weiter, dass "Trademarker" als geschäftliche Bezeichnung verstanden werde. Jeder durchschnittliche Verbraucher werde zudem den Begriff mit "Handel- oder Warenzeichen" übersetzen und daher einen unmittelbaren Bezug zu dem angemeldeten Bereich "Beratungsdienstleistungen" herstellen.

Die Bezeichnung sei daher von rein beschreibender Natur und es fehle die erforderliche Unterscheidungskraft.