Kein Markenschutz für "TDI" für Audi und Volkswagen

Europaeisches_Gericht

Urteil v. 06.07.2011 - Az.: T-318/09

Leitsatz

"TDI" ist als Gemeinschaftsmarke für die Automobilkonzerne Audi und Volkswagen nicht eintragbar. Der Markenanmeldung von "TDI" steht der beschreibende Charakter und ein absolutes Eintragungshindernis entgegen. Auch wenn Audi und Volkswagen "TDI" bereits nutzen, so ist dadurch noch nicht die erforderliche Unterscheidungskraft eingetreten.

Sachverhalt

Die Automobilkonzerne Audi und Volkswagen begehrten die Eintragung der Bezeichnung "TDI" als Gemeinschaftsmarke. Das Harmonisierungsamt lehnte die Eintragung zurück und erklärte, dass der Begriff rein beschreibend sei. Jeder durchschnittliche Kunde werde "TDI" mit "Turbo Direct/Diesel Injection" übersetzen. Auch wenn Audi und Volkswagen "TDI" bereits für ihre Wagen nutzen, so liege die erforderliche Unterscheidungskraft durch Benutzung nicht vor.

Da Audi und Volkswagen anderer Auffassung waren, legten sie Rechtsmittel ein.

Entscheidungsgründe

Das Europäische Gericht wies das Rechtsmittel und damit die Klage insgesamt zurück. "TDI" sei als Marke für die Automobilkonzerne nicht eintragbar.

Sie führten dazu aus, dass das Harmonisierungsamt in seiner Einschätzung richtig gelegen habe. Die Bezeichnung "TDI" sei rein beschreibend, so dass der durchschnittliche Verbraucher lediglich einen Hinweis auf die angemeldeten Waren und Dienstleistungen erkenne, nicht jedoch einen betrieblichen Herkunftsnachweis. Denn für jeden ersichtlich stehe das Kürzel "TDI" für "Turbo Direct/Diesel Injection".

Darüber hinaus erklärte das Gericht, dass die von Audi und Volkswagen vorgelegten Nachweise nicht ausreichten, um eine Verkehrsdurchsetzung von "TDI" nachzuweisen. Denn auch wenn die Kläger "TDI" bereits nutzen, so sei die erforderliche Unterscheidungskraft aufgrund fehlendem Bekanntheitsgrad in Europa nicht eingetreten. Ein direkter Rückschluss über den Marktanteil sei zumindest nicht möglich.