Kein Markenschutz für "Bleach & Go" für Bereich Bleichmittel und Zahnputzmittel

Bundespatentgericht

Beschluss v. 10.11.2011 - Az.: 24 W (pat) 46/10

Leitsatz

Die Wortfolge "Bleach & Go" ist für den Bereich Bleichmittel und Zahnputzmittel nicht als Marke eintragbar. Die Wortfolge ist geeignet, die schnelle und unkomplizierte Zahnbehandlung zu beschreiben. Es fehlt daher an der erforderlichen Unterscheidungskraft.

Sachverhalt

Die Klägerin ging gegen den Beklagten vor, der die Marke "Bleach & Go" hatte eintragen lassen für die Bereiche Bleichmittel, Körperpflege und Zahnputzmittel. Die Klägerin hielt die Marke für rein beschreibend und beantragte die Löschung wegen absoluter Schutzhindernisse.

Nachdem das Deutsche Patent- und Markenamt der Klägerin Recht gegeben hatte, legte der Beklagte Widerspruch ein.

Entscheidungsgründe

In der mündlichen Verhandlung erklärte der Beklagte, dass er auf eine Eintragung für alle angemeldeten Waren und Dienstleitungen verzichte. Für den Löschungsantrag fehle es daher vorliegend an einem Feststellungs- und Rechtsschutzinteresse.

Die Marke sei rein beschreibend. Jeder durchschnittliche Verbraucher werde darin insbesondere die schnelle und unkomplizierte Behandlungsmethode für das Aufhellen von Zähnen erkennen. Insofern habe der Marke von Anfang an ein absolutes Schutzhindernis entgegengestanden.