Kein Markenschutz für Bezeichnung "myfruit" für Bereich Früchtezubereitung

Bundespatentgericht

Beschluss v. 23.12.2010 - Az.: 25 W (pat) 3/10

Leitsatz

Die Bezeichnung "myfruit" ist für den Bereich, in dem Früchte für verschiedene Produkte verwendet werden, nicht markenfähig. Es steht ein unmittelbar beschreibender Inhalt im Vordergrund, der nicht die erforderliche Unterscheidungskraft aufweist.

Sachverhalt

Der Kläger begehrte die Eintragung der Marke "myfruit" für den Bereich der Fruchtzubereitungen. Das Deutsche Patent- und Markenamt wies die Anmeldung zurück und erklärte, dass die erforderliche Unterscheidungskraft nicht vorliegt.

Der Kläger wandte sich gegen diese Entscheidung und legte Rechtsmittel ein.

Entscheidungsgründe

Das Gericht wies das Rechtsmittel zurück.

Der Begriff "myfruit" genieße keinen Markenschutz, weil der Begriff lediglich umschreibend sei und nicht die notwendige Unterscheidungskraft aufweise.

Der durchschnittlich informierte Verbraucher könne den Begriff ohne weiteres aus dem Englischen übersetzen und werde daher den direkten Bezug zu Früchten herstellen. Eine Verbindung zu einem bestimmten Unternehmen werde er nicht herstellen.