"Just for me" als Marke für Werbung und Fitnessstudios eintragbar

Bundespatentgericht

Beschluss v. 27.04.2010 - Az.: 29 W (pat) 6/10

Leitsatz

Die Wortkombination "Just for me" ist als Marke für die Bereiche Werbung, Physiotherapie und Fitnessstudios eintragbar. Der sloganartigen Bezeichnung kann nicht jegliche Unterscheidungskraft abgesprochen werden.

Sachverhalt

Der Kläger begehrte die Eintragung der Marke "Just for me" für die Bereiche Werbung, Physiotherapie und Fitnessstudios. Das Deutsche Patent- und Markenamt wies die Anmeldung zurück und war der Ansicht, dass die Bezeichnung freihaltebedürftig sei.

Hiergegen legte der Kläger Beschwerde ein.

Entscheidungsgründe

Das Gericht gab dem Kläger Recht.

Es erklärte, dass eine Marke immer dann eintragungsfähig sei, wenn die ausreichende Unterscheidungskraft vorliege. Der durchschnittliche Verbraucher müsse im Stande sein, die Marke einem bestimmten Unternehmen zuzuordnen; nur dann stehe nicht der beschreibende Inhalt im Vordergrund sondern die Markenfähigkeit.

Vorliegend handle es sich zwar um einen im Alltag gebräuchlichen Slogan, dennoch könne der Bezeichnung nicht jegliche Unterscheidungskraft abgesprochen werden. Insofern sei der Begriff als Marke einzutragen.