"Inavigation" als Marke für Software und Audiodaten eintragbar

Bundespatentgericht

Beschluss v. 10.12.2009 - Az.: 30 W (pat) 22/09

Leitsatz

Der Begriff "Inavigation" ist unterscheidungskräftig und daher als Marke für die Bereiche Senden und Empfangen von Audiodaten sowie Software eintragbar.

Sachverhalt

Der Kläger begehrte die Eintragung der Bezeichnung "Inavigation" für die Bereiche Geräte zum Senden, Aufzeichnen und Übermitteln von Audiodaten sowie Software als Marke. Das Deutsche Patent- und Markenamt wies die Klage ab, da die erforderliche Unterscheidungskraft fehle. Es handle sich um einen rein beschreibenden Begriff.

Gegen die Entscheidung legte der Kläger Rechtsmittel ein und wandte sich an das Bundespatentgericht.

Entscheidungsgründe

Die Richter gaben der Klage statt.

Auch wenn der durchschnittliche Verbraucher in dem Begriff "Inavigation" vielleicht einen Hinweis auf eine Navigation mittels Internetverbindung oder auch Navigation im Internet verstehe. So werde eine derartige Betrachtung der Marke in ihrer Gesamtheit nicht gerecht.

Die Wortbestandteile "I" und "Navigation" seien zwar für sich nicht zwingend schutzfähig und stellten lediglich einen rein beschreibenden Begriff dar. Jedoch erscheine "Inavigation" vor allem als einheitliches Gesamtwort. Diesem Wort könne aber kein eindeutiger Bedeutungsgehalt entnommen werden. Insofern liege auch keine freihaltebedürftige, beschreibende Angabe vor.