"In Kölle doheim" ist als Marke für Textilien und Glas eintragbar

Bundespatentgericht

Beschluss v. 15.01.2010 - Az.: 27 W (pat) 241/09

Leitsatz

Der Ausspruch "In Kölle doheim" ist als Marke für die Bereiche Glaswaren und Textilien eintragbar. Die Aussage ist ausreichend unterscheidungskräftig, auch wenn es sich um einen in Köln gebräuchlichen Spruch handelt.

Sachverhalt

Der Kläger begehrte die Eintragung der Aussage "In Kölle doheim" als Marke für die Bereiche Glaswaren und Textilien. Das Deutsche Patent- und Markenamt verweigerte ihm die Eintragung, da es sich um einen üblichen Ausspruch handle, dem die Unterscheidungskraft fehle.

Gegen diese Einschätzung wandte sich der Kläger und begehrte gerichtliche Hilfe.

Entscheidungsgründe

Die Richter gaben der Klage statt.

Sie erklärten, dass der Ausspruch "In Kölle doheim" zwar im Rheinland recht gebräuchlich, jedoch dennoch geeignet sei, die Herkunft einer Ware zu kennzeichnen. Und nur das sei die originäre Aufgabe einer Marke.

Vorliegend weise der Ausspruch deshalb genügend Unterscheidungskraft auf, weil nicht der beschreibende Inhalt im Vordergrund stehe. Der durchschnittliche Verbraucher werde allein durch die auffällige Gestaltung der Grafik die angemeldeten Waren und Dienstleistungen mit dem Unternehmen des Klägers in Verbindung bringen.