"GOWELL" und "ORWELL" nicht verwechslungsfähig

Bundespatentgericht

Beschluss v. 30.08.2010 - Az.: 26 W (pat) 44/09

Leitsatz

Die Marken "GOWELL" und "ORWELL" sind nicht verwechslungsfähig. Dies liegt vor allem daran, dass ein großer klanglicher Unterschied zwischen den Marken besteht. Darüber hinaus führt der Zusatz "by OTC", den die Marke "GOWELL" verwendet, dazu, dass ein weiteres prägnantes Unterscheidungsmerkmal vorliegt.

Sachverhalt

Der Kläger war Inhaber der Wortmarke "ORWELL", welche für Parfum, Bekleidung und Lederwaren eingetragen war. Bei dem Beklagten handelte es sich um den Inhaber der Wort-Bild-Marke "GOWELL" die den Zusatz "by OTC" führte. Eingetragen war die Marke für die Bereiche Lederwaren, Haushalt und Spielzeug.

Der Kläger legte Widerspruch gegen die Marke "GOWELL" ein, weil er eine Verwechslungsgefahr zu seiner prioritätsälteren Marke sah. Das Deutsche Patent- und Markenamt wies den Widerspruch zurück, so dass der Kläger Rechtsmittel einlegte.

Entscheidungsgründe

Die Richter wiesen die Klage ab.

Sie erklärten, dass zwischen den Marken keine Verwechslungsgefahr bestehe. Dies sei bereits klanglich ausgeschlossen. Sowohl die Wortanfänge als auch der unterschiedliche Begriffsgehalt führten dazu, dass kaum Übereinstimmungen zwischen den Marken zu finden seien.

Darüber hinaus führe der Beklagte den Zusatz "by OTC" in seinem Markennamen, so dass in der Gesamtbetrachtung ein weiteres prägnantes Unterscheidungsmerkmal zwischen den Marken vorliege.