Für urheberrechtswidrigen Upload von 140 Musiktiteln 300.000 EUR Streitwert angemessen

Landgericht Frankfurt_am_Main

Urteil v. 13.01.2011 - Az.: 2-03 O 340/10

Leitsatz

Für den urheberrechtswidrigen Upload von 140 Musiktiteln in einer P2P-Musiktauschbörse ist ein Streitwert von insgesamt 300.000,- EUR angemessen.

Sachverhalt

Bei den Klägern handelte es sich um mehrere Rechteinhaber, die gemeinschaftlich gegen den Beklagten vorgingen. Sie mahnten ihn ab, da er in urheberrechtswidriger Weise über 5.000 Musikwerke zum Upload in einer P2P-Musiktauschbörse bereitgestellt hatte.

In der Klage selbst machten die Kläger von den 5.000 Titel lediglich 140 Musikwerke geltend. Den Streitwert setzten sie insgesamt auf 300.000,- EUR fest.

Entscheidungsgründe

Das Gericht entsprach dem Begehren der Kläger.

Die Richter akzeptierten den Streitwert von 300.000,- EUR und erklärten diesen für angemessen. Der Beklagte habe eine Vielzahl von Musikstücken ohne die Einwilligung der Rechteinhaber zum Download angeboten. Dies stelle eine massive Urheberrechtsverletzung dar. Die Höhe des Streitwerts spiegle das wirtschaftliche Interesse und den Wert der verletzten Rechte wieder.

Unabhängig hierfür sei, dass die Kläger nur 140 Titel in der Klage geltend machten. Denn das wirtschaftliche und rechtliche Interesse an der Durchsetzung sei nicht von einer mathematischen Anzahl der ins Netz gestellten Lieder abhängig, sondern beurteile sich nach den Umständen des Einzelfalls.