"FRAMEWORKS" und "framewwwork" nicht verwechslungsfähig

Bundespatentgericht

Beschluss v. 20.05.2009 - Az.: 29 W (pat) 16/09

Leitsatz

Zwischen den Marken "FRAMEWORKS" und "framewwwork" besteht für den EDV-Bereich keine Verwechslungsgefahr. Die Bezeichnungen unterscheiden sich sowohl in der Aussprache als auch in der Schreibweise deutlich voneinander.

Sachverhalt

Für die Waren und Dienstleistungen aus dem EDV-Bereich beantragte der Kläger die Eintragung der Marke "framewwwork". Gegen diese Eintragung legte der Inhaber der prioritätsjüngeren Marke "FRAMEWORKS" Widerspruch ein.

Das Deutsche Patent- und Markenamt wies den Widerspruch zurück, da eine Verwechslungsgefahr zwischen den beiden Marken nicht gegeben sei. Gegen diese Einschätzung wandte sich der Markeninhaber von "FRAMEWORKS" und reichte Beschwerde beim Bundespatentgericht ein.

Entscheidungsgründe

Die Richter wiesen die Beschwerde zurück.

Sie führten zur Begründung aus, dass zwischen den Marken keine Verwechslungsgefahr bestehe. Die Kennzeichnungskraft der Marke "FRAMEWORKS" sei relativ gering und stelle vielmehr eine unmittelbare Sachangabe dar. Ausgehend von dieser äußerst geringen Kennzeichnungskraft sei deren Schutzumfang eng zu bemessen.

Insgesamt wiesen die Marken in ihrem Gesamteindruck hinreichende Unterschiede auf, die einer unmittelbaren Verwechslungsgefahr entgegenstehen würden. So weiche sowohl die Schreibweise als auch die Aussprache deutlich voneinander ab. Hinzukomme der Buchstabe "S" in der Widerspruchsmarke, der visuell deutlich in Erscheinung trete. Schließlich ergebe sich klanglich ein großer Abstand zwischen den Marken.