Einbeziehung der AGB von melango durch Platzierung neben Anmeldebutton auf Webseite

Amtsgericht Chemnitz

Urteil v. 05.08.2010 - Az.: 13 C 1095/10

Leitsatz

Befindet sich neben dem Anmeldebutton ein verlinkter Hinweis auf die AGB der Firma melango, so werden diese bei Absendung der Registrierungsdaten mit einbezogen. Diese Platzierung der AGB genügt den gesetzlichen Anforderungen.

Sachverhalt

Die Parteien stritten sich um die Wirksamkeit einiger AGB-Klauseln in dem zwischen ihnen geschlossenen Online-Vertrag. Die Klägerin, die melango GmbH, machte nun die Zahlung der Prämien geltend, zu denen sich der Beklagte mit Vertragsschluss verpflichtet hatte.

Dieser erklärte, dass die Klauseln hierzu nicht wirksam einbezogen worden seien und daher keine Gültigkeit hätten. Diesbezüglich könne die Klägerin daher seines Erachtens keine Zahlung geltend machen.

Entscheidungsgründe

Das Gericht gab der Klage von melango statt.

Es erklärte, dass der Klägerin ein Zahlungsanspruch zustehe.

Der Beklagte könne sich nicht darauf stützen, dass die hierzu geltenden AGB-Klauseln nicht wirksam in den Vertrag mit einbezogen worden seien. Der Hinweis hierüber habe direkt neben dem Anmeldebutton gestanden. Dem User sei auf der Webseite erklärt worden, dass mit der Absendung der Registrierungsdaten gleichzeitig die Nutzungsbedingungen akzeptiert würden. Dies genüge den gesetzlichen Anforderungen.

Es habe sich sogar direkt auf der Webseite, wo die Registrierungsdaten platziert gewesen seien, ein Link zu den AGB befunden, so dass die Klägerin ihrer Hinweispflicht ausreichend nachgekommen sei.