"Dynamic" als Marke nicht für Bereich Baumaterial eintragbar

Bundespatentgericht

Beschluss v. 12.07.2010 - Az.: 28 W (pat) 83/09

Leitsatz

Der Begriff "Dynamic" ist als Marke für die Bereiche Waren-Präsentation und Baumaterial nicht eintragbar. Es fehlt die erforderliche Unterscheidungskraft, da es sich um eine in der Werbung allgemeinübliche Bezeichnung handle, die eine besondere Energie aufzeigen soll.

Sachverhalt

Der Kläger begehrte die Eintragung der Marke "Dynamic" für die Bereiche Baumaterial und Waren-Präsentationen. Das Deutsche Patent- und Markenamt wies die Anmeldung zurück und erklärte, dass der Begriff nicht die erforderliche Unterscheidungskraft aufweise. Er werde im Alltag üblicherweise verwendet.

Gegen diese Einschätzung wandte sich der Kläger und ersuchte Hilfe beim Bundespatentgericht.

Entscheidungsgründe

Die Richter wiesen die Anmeldung zurück.

Sie erklärten, dass eine Marke nur dann unterscheidungskräftig sei, wenn sie auf die Waren und Dienstleistungen eindeutig hinweise, so dass der Ursprung der Produkte erkennbar sei. Darin sei die Hauptfunktion der Marke zu sehen.

Davon sei vorliegend nicht auszugehen. Der Begriff "Dynamic" werde in der Werbung üblicherweise benutzt und immer dann eingesetzt, wenn ein Produkt besondere Werte verspreche oder Energie kennzeichnen solle. Nur in diesem Sinne sei der Begriff den Verbrauchern bekannt, so dass der beschreibende Sinngehalt hier im Vordergrund stehe.